Das Oberlandesgericht Koblenz (Hinweisbeschl. v. 23.03.2026, 3 U 1135/25) hatte sich mit dem Umfang der Verkehrssicherungspflicht einer Osteopathiepraxis zu befassen. Der Betreiber muss den auf seinem Grundstück gelegenen Zu- und Abgang zur Praxis auf nasses Laub kontrollieren und dieses gegebenenfalls entfernen. Wegen des häufig körperlich eingeschränkten Patientenkreises und der naheliegenden Sturzgefahr hält der Senat eine engmaschige, jedenfalls tägliche Kontrolle für geboten. Die Erwägungen lassen sich auch auf Krankenhäuser und andere Praxen übertragen und sollten im Rahmen des Risikomanagements berücksichtigt werden.
Erhöhte Anforderungen bei körperlich eingeschränktem Patientenkreis
News
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Verkehrssicherungspflicht:
Erhöhte Anforderungen bei körperlich eingeschränktem Patientenkreis
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Versicherungsrecht:
keine automatische Regulierung trotz Teilungabkommen bei Regress, § 116 SGB X
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Vertragsarztrecht:
Regressrisiko bei der Abgabe einer Sammelerklärung durch den Geschäftsführer eines MVZ
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Arzthaftungsprozess:
Keine Prozesskostenhilfe nach „erfolglosen“ selbstständigen Beweisverfahren
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Aufklärung über Behandlungsalternativen:
Aufklärung über Behandlungsalternativen bei Intubationsnarkose
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Private Krankenversicherung:
Erstattung neuer Heilmethoden in der privaten Krankenversicherung
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Pflichten aus dem Behandlungsvertrag:
Pflicht zum Anerkenntnis dem Grunde nach aus Behandlungsvertrag?
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Versicherungsrecht:
Selbstständiges Beweisverfahren bei Streit über medizinische Notwendigkeit einer Behandlung
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Aufklärung über Behandlungsalternativen:
Aufklärung über Behandlungsalternativen bei „Meinungsstreit“
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Aufklärung:
Beweiserleichterungen zum Inhalt des Aufklärungsgespräches auch bei Arzthelfer:innen
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Personenschadensrecht:
Bundesgerichtshof lehnt eine "taggenaue Berechnung" des Schmerzensgeldes ab
